„Das alte Europa muss aktiver werden“

Krieg im Kaukasus Russland darf sich nicht als Sieger fühlen – meint Alexej Malaschenko im Interview

Werden keine Lehren aus dem Krieg in Georgien gezogen, könnte es bald wieder zu Gewalt kommen. Der russische Kaukasusexperte Alexej Malaschenko fordert eine aktivere Rolle für das alte Europa, Anerkennung für Abchasien und Samthandschuhe für Russlands Diplomaten. AZ-Korrespondent Christian Weisflog hat ihn auf seiner Datscha bei Moskau zum Interview getroffen.

Herr Malaschenko, Sie sind selbst davon ausgegangen, dass Georgien keinen Angriff auf Südossetien und damit einen Krieg gegen Russland riskieren wird. Warum hat es Micheil Saakaschwili nun doch gewagt?

Ich war wirklich bis zum Schluss überzeugt, dass Russland und die USA die Konfliktparteien in letzter Minute auseinander halten werden. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass Saakaschwili ein sehr emotionaler Mensch ist. Er ist ein echter Revolutionär, ein Robespierre. In diesem kritischen Moment hat Saakaschwili die Nerven verloren. Der georgische Präsident hoffte in erster Linie auf die Unterstützung der USA und er glaubte an den Blitzkrieg. Zudem erwartete er keine derart heftige Reaktion von Russland.

Kurze Zeit sah es so aus, als wolle Russland ganz Georgien einnehmen. Warum hat Präsident Medwedew die Operation dann doch abgebrochen?

Aus politischen und ganz einfach militärischen Gründen. Tiflis ist eine Stadt mit 1,5 Millionen Einwohnern. Wir haben bereits Kriege in solchen Städten geführt: in Grosny oder 1968 in Prag. In diesem Fall wäre Russland zu Recht international isoliert worden. Es konnte also keine andere Entscheidung geben. Sie hätte bloss einen Tag früher getroffen werden sollen.

Russland hat nach der Anerkennung des Kosovos seine Zusammenarbeit mit den Abchasen und Südosseten verstärkt und Georgien damit provoziert. Trifft Moskau eine Mitschuld am Krieg?

Ohne Zweifel. Russland nahm gegenüber Georgien nie eine klare Position ein. Sie haben Kosovo erwähnt: Russland hat sich lautstark gegen den Krieg in Serbien und die Anerkennung des Kosovos ausgesprochen. Beide Kampagnen gingen für Moskau in jeder Hinsicht verloren. Um seine eigene Stärke zu beweisen, war Russland gezwungen, auf einen georgischen Angriff so zu reagieren. Russland musste dem Westen zeigen, dass es Gewalt anwenden kann. In erster Linie Putin und die russischen Militärs hatten grosse Angst, schwach auszusehen. Sie befürchteten, den Respekt im Volk und vor allem im Nordkaukasus zu verlieren. Jetzt haben alle verstanden, dass Russland zuschlagen kann.

Moskau unterstützt die abtrünnigen Republiken, erkennt sie aber offiziell nicht an. Welche Ziele und Interessen verfolgt Russland Ihrer Meinung nach mit dieser Politik im Südkaukasus wirklich?

Es geht um Selbstbestätigung. Dann spielt der imperialistische Geist noch immer eine Rolle, der in diesem Fall besonders auflebt. Zudem gibt es wirtschaftliche Momente: Dabei geht es nicht nur um staatliche Interessen, sondern auch die Interessen einzelner Verwaltungsapparate – unter anderem militärischer Art – sowie von Privatpersonen. Sämtliche Sanatorien, Urlaubsressorts und Grundstücke an den abchasischen Stränden wurden von russischen Geschäftsleuten aufgekauft, die enge Beziehungen zur Politik haben. Dazu gehören Militärs und Parlamentsabgeordnete.

Welche Rolle spielen bei Moskaus Überlegungen die nordkaukasischen Völker, die auf Seiten der Abchasen und Südosseten stehen und deren Angehörige sich teilweise als Freiwillige in den Krieg begaben?

Der Nordkaukasus ist Russlands wunder Punkt. Es findet eine Retraditionalisierung der Gesellschaft statt. Die bürgerliche Identität – also das Gefühl zu Russland zu gehören – nimmt immer mehr ab. An erster Stelle stehen die ethnische und die religiöse Zugehörigkeit. Auch wenn verstanden wird, dass ohne die russische Ordnungsmacht ein andauernder Bürgerkrieg zwischen den Völkern und Clans beginnen würde.

Russland musste Georgien bestrafen, weil es sonst den Respekt im Nordkaukasus verloren hätte?

Natürlich. Weil das halbtraditionelle Gesellschaften sind, die Stärke respektieren. Dass Moskau gegen Georgien losgeschlagen hat, ist ein Plus für seine Autorität im Nordkaukasus.

Nicht auch, weil die nord- und südkaukasischen Völker untereinander verwandt sind?

Das ist noch ein Aspekt. Dass der Nordkaukasus gegenüber den Abchasen immer Sympathien gehegt hat, ist offensichtlich. In diesem Krieg haben sie jedoch kaum auf die freiwilligen Kämpfer aus dem Nordkaukasus zurückgegriffen. Ich denke, weil sie Angst hatten, diesen Leuten Waffen zu geben. Denn wer weiss, ob sie diese danach wieder zurückgeben.

Präsident Medwedew hat nun erklärt, dass Russland jeden Entscheid des abchasischen und des südossetischen Volkes über ihren Status unterstützen werde. Erkennt Russland die beiden Republiken nun offiziell an?

Die Situation hat sich verändert, aber es ist nicht zu erwarten, dass Russland nun Abchasien und Südossetien umgehend anerkennt. Das ist ein viel zu grosses Risiko.

Welches Risiko?

Russland wird allein sein in dieser Situation. Es besteht die Gefahr der Isolation. Georgien hat in diesem Krieg zuerst zugeschlagen. Solange Russland nur reagierte, hatten alle Verständnis. Aber als die russische Armee ihre Aktionen über die südossetische Grenze auf ganz Georgien ausweitete, wurde Moskau zum Aggressor. Die Europäer – vor allem die Franzosen und die Deutschen – nehmen deshalb eine doppelbödige Position ein: Offiziell verurteilen sie Russland natürlich. Aber es gibt Experten und Politiker, die sehr gut verstehen, dass es für Moskau keinen anderen Weg gab. Wenn Russland seine Truppen nun schnellstmöglichst abzieht, wird der Westen Verständnis zeigen.

Die USA und die meisten europäischen Staaten haben den Kosovo anerkannt. Warum weigern sie sich, das gleiche im Falle Abchasiens und Südossetiens zu tun?

Ich verstehe die europäische Position auch nicht. Für jeden neutralen Beobachter sind keine wesentlichen Unterschiede zwischen dem Kosovo, Abchasien und Südossetien ersichtlich.

Welche Rolle könnten dabei aus Ihrer Sicht die Öl- und Gaspipelines spielen, die von Baku aus durch Georgien in den Westen führen?

Dieser Aspekt sollte nicht überbewertet werden. Es gibt ein viel bedeutenderes Problem: Die Idee eines Monopols auf Öl und Gas, die Russland immer noch vertritt. Daher rühren auch die Pläne zur Bildung eines Gaskartells. Ein solches Monopol ist heute nicht möglich und Moskau sollte sich deshalb diplomatischer verhalten, wenn Pipelines zur Umgehung Russlands gebaut werden. Denn sie entstehen ja aufgrund der russischen Politik und Moskaus Versuch, Gas als Waffe zu benutzen.

Aber kann man nicht vermuten, dass die USA und Europa in Georgien wegen der Pipelines anders denken als in Serbien?

Dafür ist die Menge an Energieträgern zu gering. Sollte Russland die Pipelines in Georgien blockieren, würden die Röhren eben woanders verlegt. Öl und Gas spielen eine Rolle, aber wenn es heisst „nur desewegen“, bin ich nicht einverstanden. Die Situation ist viel komplizierter.

Sorgt sich Russland demnach vor allem um den Nato-Beitritt Georgiens?

Natürlich, das ist eine prinzipielle Frage. Es geht um einen direkten Nachbarn. Der Kaukasus ist eine explosive Region. Wenn ein Staat Nato-Mitglied wird, verändert dies die ganze Konfiguration. Heute Georgien und morgen Aserbaidschan. Aber ich bin überzeugt, dass Georgien irgendwann Nato-Mitglied sein wird. Ausser wenn sich Russland verändern würde und es Georgien nicht mehr zu fürchten brauchte. Doch das ist nun nicht mehr möglich. Es gibt die historische Erinnerung an den Krieg und die russischen Panzer auf georgischem Territorium. Heute würden in Georgien vermutlich 99 Prozent für einen Nato-Beitritt stimmen.

Könnte Russland mit seinem Vorgehen den Prozess der Nato-Osterweiterung also sogar noch beschleunigt haben?

Im Nordkaukasus ist nun allen klar, dass Russland ein starkes Land ist. Aber für die anderen, besonders für die GUS-Staaten, ist Russland ein gefährliches Land. Ich habe bereits vor dem Waffenstillstand gesagt, dass die GUS mit diesem Krieg gestorben ist. Russland blieb ganz alleine. Alle wollen nun in die Nato, das ist völlig klar. Sie werden mit dem Finger auf Russland zeigen, um aufgenommen zu werden. Russland wird gefürchtet, aber lediglich als Rowdy. Wir haben in der Nähe von Tiflis Bomben abgeworfen, das war zuviel.

Georgien hat den Krieg jedoch begonnen. Ist für den Westen eine georgische Nato-Mitgliedschaft dadurch nicht in weite Ferne gerückt?

Ich glaube, dass die USA sich vordergründig weiter für eine Nato-Mitgliedschaft Georgiens einsetzen, Tiflis jedoch faktisch hinhalten werden. Die Europäer werden ehrlicher sein. Aber sehr viel hängt auch von Russland ab. Russland, das sich als Sieger fühlt, sollte sich sehr zurückhaltend benehmen. Es muss Samthandschuhe anziehen.

Könnte dies eine Chance für den neuen russischen Präsidenten sein, sich zu profilieren?

Genau, jetzt ist Medwedew gefragt. Wenn sie ihm die Möglichkeit geben, dann wäre das gut. Er ist ein anderer Typ als Putin, überlegter und abwägender. Aber dazu muss Medwedew Selbständigkeit entwickeln. Doch vor dem aktuellen militaristischen Hintergrund ist das sehr schwierig. Der Präsident könnte sich als Teil einer Minderheit wieder finden. Der Krieg ist für Medwedew zweifellos eine Tragödie. Er begrenzt seine Möglichkeiten. Vor kurzem sprach er noch über Korruption, nannte die Summe, für die man einen Sitz in der Duma kaufen kann und hat beinahe mit dem Finger auf diese Leute gezeigt. Und nun spricht er über die Konsolidierung der Nation. Das sind andere Akzente. Der Krieg macht ihn noch abhängiger von Putin. Denn er stärkt die Falken im Kreml und die sind Putin ergeben.

Russland wäre es am liebsten, wenn Saakaschwili abtreten würde. Wie realistisch ist das und wie stark ist Ihrer Meinung nach sein Rückhalt in der eigenen Bevölkerung?

Es ist noch zu früh, um über den Rückhalt in der Bevölkerung zu sprechen. Aber als Politiker, der seinem Volk die Wiedervereinigung Georgiens versprochen hatte, ist er gescheitert. Jeder weiss in Tiflis nun, dass zumindest während der nächsten zwei Generationen weder Abchasien noch Südossetien in den georgischen Staat zurückkehren werden. Auch im Westen dürfte man von Saakaschwili enttäuscht sein, weil er es nicht verstanden hat, den Russen geschickt Paroli zu bieten. Moskau sollte deshalb nicht seinen Rücktritt fordern. Er soll selbst fallen.

Saakaschwili hatte sich von den USA mehr Unterstützung erwartet. Wird sich Georgien noch an Washington halten?

Jeder andere Präsident wird nun vorsichtiger sein. Saakaschwili hat sich viel zu stark auf die USA verlassen. Meiner Meinung nach sollte sich der nächste Präsident mehr Richtung Europa orientieren. Damit meine ich das gute alte Europa wie etwa Deutschland oder Frankreich. Sie verfügen über eine ausgewogenere Perspektive und ihnen fehlen die Ambitionen der Amerikaner. Die Europäer und vor allem die Deutschen haben kurz vor dem Krieg mit viel Energie versucht, das Verhandlungsformat zu ändern und sind auch nach Abchasien gereist. Sie hätten eine Chance gehabt, wäre der Krieg nicht gewesen.

Aber die Abchasen haben den Plan des deutschen Aussenministers Steinmeier abgelehnt, weil er die Frage ihrer Unabhängigkeit offen liess.

Die Abchasen lieben es, zu handeln. Sie haben sich wahnsinnig gefreut, dass die Deutschen zu ihnen zu Besuch kamen und sie wie ein richtiger Staat behandelt wurden. Die abchasischen Unternehmer sind zudem nicht sehr zufrieden mit Russland. Die Russen haben fast alles aufgekauft.

Aber am Ende dachte auch Steinmeier, dass Abchasien zu Georgien zurückkehren sollte.

Er dachte das nicht, er ist intelligent. Er musste den Prozess beginnen und wusste, dass die Abchasen seinen Plan ablehnen würden. Er hat den Wagen ins Rollen gebracht. Und Russland hat sich dazu sehr listig verhalten. Es hiess den Steinmeier-Plan gut und drängte Abchasien dazu, ihn abzulehnen. Alle Experten verstehen sehr gut, dass Abchasien niemals mehr ein Teil Georgiens sein wird. Niemals. Die einzige, aber undenkbare Variante wäre ein Abchasien ohne Abchasen, das dann von Georgiern besiedelt würde.

Dann muss man es anerkennen.

Man muss eine Form der Anerkennung finden. Es gab vor dem Krieg die Idee, Abchasien zu einem europäischen Protektorat zu machen. Gewisse Elemente dieser Variante werden vermutlich erneut aufkommen. Ich denke, am Ende wird Europa Abchasien anerkennen oder es wird ein europäisches Protektorat. Aber das gilt nur für Abchasien. In Südossetien ist die Situation anders, dort gibt es ein getrenntes Volk.

Wird sich Südossetien Russland anschliessen?

Das ist ein Thema für ein eigenes Interview. Wenn viele Flüchtlinge nicht zurückkehren und in Nordossetien bleiben, kann das den Konflikt zwischen Osseten und Inguschen im Nordkaukasus erneut verschärfen. 1993 beim letzten Krieg waren die Südosseten sehr aktiv. Viele Südosseten liessen sich in Nordossetien nieder, kauften Wohnungen und die Einheimischen beklagen sich darüber. Auch dort ist es nicht einfach. Jetzt müssen wir abwarten, wie Russland mit der EU und den USA verhandeln wird.

Was müsste nun geschehen, um einen stabilen Frieden zu erreichen?

Er ist bereits erreicht. Georgien hat keine Kraft mehr, um Gegenwehr zu leisten. Es wird für Georgien also ein sehr schwerer Frieden werden. Ein Friede, in dem besonders die Abchasen Provokationen starten könnten. Es gibt die Idee einer Konferenz. Aber auf diese Konferenz müsste man alle einladen: Deutsche, Franzosen, Amerikaner, Russen, Abchasen, Südosseten, Georgier, Armenier oder auch die Ukrainer. Man muss mehr miteinander sprechen und in gewisser Weise das Format der Friedensgespräche ändern. In erster Linie braucht es eine grössere Aktivität Europas. Im Prinzip sollte der Prozess wieder aufgenommen werden, der durch diesen Krieg unterbrochen wurde. Hauptsache, die Maschine bleibt am Laufen, auch wenn die einen die anderen nicht anerkennen wollen. Aber ob Russland darauf eingehen wird, weiss ich nicht.

Was will denn Russland?

Russland freut sich, dass es einen Krieg gewonnen hat. Es will zeigen, dass es stark ist. Aber gleichzeitig weiss es, dass es gewisse Grenzen gibt. Formal kehrt Moskau zu dem zurück, was war, aber als Sieger. Russland ist ein Land, das noch nie aus den eigenen Erfahrungen gelernt hat. Das ist Teil unserer politischen Kultur.

Besteht dann nicht die Gefahr, dass die Territorialkonflikte erneut eingefroren werden bis irgendwann der nächste Krieg beginnt?

Ja, aber in den kommenden Jahren wird dieser Krieg nicht sein. Bis dahin haben sich in Georgien und auch in den USA die Regierungen verändert. Wir wissen nicht, wie das Verhältnis zwischen Putin und Medwedew sein wird. Es werden keine anderen Staaten sein, aber die herrschenden Eliten werden sich geändert haben. Wenn heute in Georgien zum Beispiel die ehemalige Parlamentssprecherin Nino Burdschanadse an der Macht gewesen wäre, hätte es diesen Krieg nicht gegeben. Der Faktor Saakaschwili war entscheidend.