Medwedews zweite Chance

Die Wirtschaftskrise und Obama könnten Russland den Weg nach Westen ebnen

Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall hat Moskau seinen Platz in der neuen Weltordnung noch nicht gefunden. Das erste Treffen zwischen Barack Obama und Dmitrij Medwedew am 1. April in London könnte zum außenpolitischen Wendepunkt werden, sofern der Kreml auch den Mut zu inneren Reformen aufbringt.

Christian Weisflog

Der neue US-Präsident Barack Obama hat Russland bekanntlich einen „Neustart“ in den Beziehungen beider Länder angeboten. Doch ist Moskau überhaupt willens und fähig zu einem Wandel?

Noch vor kurzem konnte diese Frage mit einem klaren nein beantwortet werden. Mit dem Krieg in Georgien begruben auch die letzten Optimisten ihre Hoffnungen auf eine liberale Wende unter dem neuen Präsidenten Dmitrij Medwedew. Als Obama in Chicago Anfang November schliesslich seinen Wahlsieg feierte, kündigte Medwedew die Stationierung von Raketen in Kaliningrad an. Doch dies scheint nun lange her und eindeutige Antworten auf obenstehende Frage gibt es im Zuge der globalen Wirtschaftskrise nicht mehr.

Widersprüchliche Signale

„Der Kreml hat viele Türme“, lautet ein russisches Sprichwort. Es trifft auch auf die aktuelle russische Außenpolitik zu, die einem wirren Chor mit vielen dissonanten Stimmen gleicht. Nicht selten schlägt dabei ein und dieselbe Person widersprüchliche Töne an: „Wir haben alle Möglichkeiten, um ein neues Kapitel in den russisch-amerikanischen Beziehungen zu öffnen“, sagte Präsident Dmitrij Medwedew bei einem Treffen mit einer US-Expertengruppe Anfang März im Kreml. Nur wenige Tage später jedoch bezeichnete der 43-Jährige die Nato als Gefahr für Russland und forderte eine erhöhte Kampfbereitschaft - „vor allem der Atomstreitkräfte“.

Dabei hatte die neue US-Administration kürzlich durchsickern lassen, dass sie 80 Prozent ihres Atomwaffenarsenals verschrotten möchte. Auch die oben genannte Expertengruppe machte mit ihren Vorschlägen einen grossen Schritt auf Russland zu. Angeführt durch den ehemaligen Senator Chuck Hagel, der als möglicher Verteidigungsminister für Obamas Kabinett gehandelt wurde, präsentierten die Gesandten aus Washington dem russischen Präsidenten einen Bericht mit dem Titel „Die richtige Richtung für die amerikanische Russlandpolitik“.

Weniger Tempo bei Nato-Erweiterung

Unter anderem empfiehlt das Dokument, die geplante US-Raketenabwehr in Osteuropa gemeinsam mit Moskau zu errichten und dafür auch Anlagen auf russischem Territorium zu nutzen. Bei der Nato-Osterweiterung raten die Experten zu einem langsameren Tempo. Weder die Ukraine noch Georgien seien momentan für einen Beitritt bereit, für den es zudem auch „kein zwingendes Sicherheitsinteresse“ gebe.

Im Gegenzug für die amerikanischen Zugeständnisse erwartet das Strategiepapier von Moskau jedoch einen stärkeren Beistand zur Lösung der iranischen Nuklearfrage. Einer möglichen Verknüpfung der Raketenabwehr mit dem iranischen Atomprogramm erteilte Medwedew allerdings bereits eine kühle Absage. Ein solcher Tauschhandel sei „unproduktiv“, meinte der russische Präsident.

Generäle verlieren Einfluss

Noch sträubt sich Russlands Führung gegen Obamas Charmeoffensive. Doch je mehr Moskau von Washington in Entscheidungsprozesse einbezogen wird, desto mehr ist der Kreml gefordert konstruktiv statt nur rein destruktiv zu agieren. Der stark gesunkene Erdölpreis hat „seine Türme“ zudem bereits neu geordnet. Die erste Geige spielen nicht mehr die Generäle, sondern die Wirtschaftsberater. Mit Rücksicht auf das bevorstehende Gipfeltreffen in London vertagte der von Medwedew geleitete Sicherheitsrat die Verabschiedung der „Nationalen Sicherheitsstrategie bis 2020“ ein weiteres Mal. In dem von langer Hand vorbereiteten Papier werden die USA und die Nato noch als „Gefahr der nationalen Sicherheit“ bezeichnet.

„Viele Vorschläge widersprechen sich diametral“, gestand sogar der Sekretär des Sicherheitsrates, der Putin-Vertraute Nikolai Patruschew. Man müsse die Realität der globalen Wirtschaftskrise berücksichtigen, kommentierte der Ökonom Ruslan Grinberg, einer der Mitautoren, den Entscheid.

„yes we can“ klingt fürchterlich

Wohin Russlands Reise führt, hängt nun ebenfalls von der persönlichen Chemie zwischen Obama und Medwedew ab. Der Ideenaustausch mit ausländischen Staatschefs hatte vor 20 Jahren auch auf Michail Gorbatschow einen prägenden Einfluss. Allerdings könnte sich Medwedew dabei in einer ähnlichen Zwickmühle wieder finden: Die innenpolitische Konsolidierung des autoritären Regimes hängt wesentlich vom amerikanischen Feindbild und einer rückwärtsgewandten Beschönigung der sowjetischen Vergangenheit ab. Die russische Außenpolitik ist somit die Geisel der inneren Machtstruktur. Will Medwedew erstere verändern, muss er dies auch mit letzterer tun und droht dabei selbst mit dem System und seinem Mentor Wladimir Putin unterzugehen. Obamas revolutionärer Slogan „yes we can“ klingt in den Ohren russischer Machtpolitiker fürchterlich.